Wahlplakat

(c) Wikimedia – Punktional

Am Sonntag den 22. September ist wieder Bundestagswahl. Während bei den Kommunalwahlen nur örtliche Probleme angegangen werden können, hat man hier die Möglichkeit auf Bundesebene mit zu bestimmen. Neben den Parteien, die zur Stimmabgabe aufrufen, werden auch Stimmen laut, die sagen, man solle der Wahl fernbleiben. Warum das eine blöde Idee ist, will ich aus meiner Sicht mal erläutern.

Selbstverständlich ist diese Sicht nur meine eigene, ohne großen politischen Hintergrund. Ich bin weder politisch aktiv, noch beschäftige ich mich besonders umfangreich damit. Es ist einfach nur die Meinung eines Familienvaters mit zwei Kindern, einer glücklicherweise festen Arbeitsstelle und einem Einkommen, das unterhalb des deutschen Durchschnitts von 3238,00 Euro liegt.

Warum sollte ich zur Wahl gehen?

Ja, warum eigentlich? Es ist doch egal wen ich wähle, die machen alle den gleichen Mist. Spätestens nach einem Jahr ist eine neue Regierungspartei genauso durch die Wirtschaft und Lobbyisten korrumpiert, wie die alte.

Gut, dem stimme ich zu. Gerade die Regierungsparteien beißen nicht die Hand, die sie nach dem Ende der Legislaturperiode füttert, also die der Lobbyisten. Mir geht es aber weniger um die Regierungspartei, sondern vielmehr um die Opposition. Klar redet diese dem Volke nach dem Mund und der Regierung gegen an, auch wenn sie einmal selbst an der Macht war und genau den gleichen Quatsch verzapft hat. Es geht vielmehr darum, einen Gegenpol zu schaffen und es der Regierungspartei schwer zu machen, Gesetze einfach durch zu winken, die der Mehrheit der Bundesbürger nichts nutzen werden, sondern vielmehr einige wenige bevorteilen. Es müssen Menschen in den Bundestag, die unbequeme Fragen stellen und sie der Öffentlichkeit zugänglich machen.

Dieses erreicht man nur, indem man den großen Parteien, sei es die CDU, die SPD, die FDP, die Grünen oder auch den Linken die Stimmen nimmt.

Aber dann brauche ich doch nicht zu wählen, dann haben die meine Stimme nicht

Das ist ein Trugschluss. Denn nicht abgegebene oder ungültige Stimmen fallen keiner Partei zu. Für die Bild Leser hier mal ein kleines Beispiel:

Es gibt 100 Wahlberechtigte. Davon gehen aber nur 50 wählen, weil der Rest sich mit keiner Partei identifizieren kann. Von diesen 50 wählen 20 die CDU, 15 die SPD, 5 die Grünen, 5 die FDP und 5 irgendeine andere Partei, beispielsweise die Piraten.  Das Ergebnis lautet dann wie folgt:

  • 40 % CDU
  • 30 % SPD
  • 10 % Die Grünen
  • 10 % FDP
  • 10 % andere (von denen keine die 5 % Hürde schafft)

Das Ergebnis wäre wieder eine Regierung aus CDU und FDP, denn die Nichtwähler haben ihre Macht nicht genutzt. Hinzu kommt auch, dass laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung die Wahlbeteiligung erneut sinken wird. Das Problem daran ist nur, dass dies bei den unteren Einkommensschichten passiert, denn 68 % der höheren gehen wählen, während es bei der unteren nur 31 % sind. Nun ratet mal, welche Partei die höheren Schichten wählen werden? Genau, CDU und FDP. Genau diesen Parteien schanzt man seine Stimme zu, wenn man nicht zur Wahl geht. Das mag für die, die zufrieden sind, ganz in Ordnung sein, aber man darf doch davon ausgehen, dass die unzufriedenen Nichtwähler auch mit diesen beiden Parteien nicht ganz klar kommen.

Ich wünsche mir ja vor den Wahllokalen genau solche Schlangen, wie heute vor den Apple Stores. Mitzubestimmen, wer uns die nächsten 4 Jahre regiert, oder wen wir den regierenden als Stolpersteine vor die Füße setzen, ist mindestens genauso interessant, wie ein überteuertes Smartphone.

(c) Stephan Kirchner - Apple Store Dresden

(c) Stephan Kirchner – Apple Store Dresden

Mein Fazit (das auch Eures sein sollte)

Ich gehe wählen und gebe meine Stimme einer Partei, deren Wahlprogramm mir am ehesten zusagt (ich sage jetzt aber nicht welche). In der Regel ist das eine der kleineren. Man kann auch irgendeine andere nehmen, bei der man sich sicher sein kann, dass sie es nicht in den Bundestag schafft, hauptsache man gibt seine Stimme ab. Ich warte ja auf die Wahl, bei der die sonstigen Parteien zusammen die Mehrheit erlangen. Das wäre mal ein Denkzettel für die Politik…

Macht am 22. September Eure beiden Kreuze

(c) www.wahlen-berlin.de

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